Bremen hat eine bessere Verkehrsinfrastruktur verdient
In Bremen müssen mit der Wilhelm-Kaisen-, der Bürgermeister-Smidt- und der Karl-Carstens-Brücke zentrale Brücken für den LKW-Güterverkehr aus Sicherheitsgründen gesperrt werden. Der bau- und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen und Spitzenkandidat der Freien Demokraten für die Bürgerschaftswahl 2023, Thore Schäck, findet deutliche Worte: „Der Zustand der Bremer Brücken ist eine Frechheit. Anstatt sich ständig mit grünen Experimenten zu beschäftigen, sollte sich Senatorin Schaefer besser darum kümmern, dass unsere Brücken nicht irgendwann einstürzen!“
Es sei „einfach bitter, wenn am Logistikstandort Bremen wichtige Brücken für den LKW-Güterverkehr gesperrt werden müssen, weil sie sich plötzlich als marode herausstellen“, kritisiert Schäck. Dass der PKW-Verkehr und nun auch der ÖPNV per Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot nicht betroffen sind, könne dabei nicht beruhigen. Denn auch sie werden voraussichtlich von entsprechenden Einschränkungen durch die mehrjährigen Sanierungsarbeiten betroffen sein. Der LKW-Ausweichverkehr werde nun die übrigen Straßen und Brücken noch mehr belasten, mahnt der FDP-Spitzenkandidat zur Bürgerschaftswahl.
Er räumt ein: „Brücken-Sperrungen wird man nicht verhindern können, denn Sicherheit geht vor.“ Erklärungsbedürftig sei jedoch, „dass zeitgleich mehrere zentrale Brücken betroffen sind, für deren Unterhalt Bremen verantwortlich ist.“ Sowohl der Rechnungshof als auch die Fraktion der Freien Demokraten in der Bremer Bürgerschaft mahnen bereits seit Jahren eine kontinuierliche Sanierung der landeseigenen Verkehrsinfrastruktur an. Schäck kritisiert den rot-grün-roten Senat, denn dieser benötige regelmäßig sehr lange Zeit für Antworten auf Nachfragen zum baulichen Zustand seiner Infrastruktur – Daten, die eigentlich auf Abruf vorliegen müssten.
„Für grüne Lieblingsprojekte wie die umstrittenen Verkehrsversuche in der Martinistraße scheint kein Aufwand zu viel und man plündert dafür schon einmal den Corona-Hilfsfonds“, kritisiert Schäck weiter. „Wenn gleichzeitig der rechtzeitige Unterhalt wichtiger Verkehrsinfrastruktur scheitert, muss sich der Senat fragen, ob er die Prioritäten bei Finanzen und Personaleinsatz im Bereich Verkehr richtig setzt und ob er überhaupt den Überblick über seine Infrastruktur hat.“ Der Spitzenkandidat der FDP Bremen fordert: „Sanierung und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur muss endlich Priorität in Bremen werden.“