FDP Bremen fordert Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV
Mit Beschluss der dritten Corona-Verordnung am 11. Oktober in der Bremischen Bürgerschaft wurde das verpflichtende Tragen einer FFP2-Maske im öffentlichen Personennahverkehr verlängert. Es handelt sich dabei um eine Maßnahme, die zu Beginn der Pandemie eingeführt worden ist. Die Infektionslage hat sich seitdem jedoch geändert und vor allem entschärft. FDP-Spitzenkandidat zur Bremischen Bürgerschaft, Thore Schäck, fordert daher ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV. Der Landesvorstand der FDP Bremen hat sich in einem Positionspapier zudem gegen eine Wiedereinführung der Maskenpflicht in Innenräumen ausgesprochen.
In Bremen sind fast 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger doppelt und 67 Prozent dreifach geimpft. Viele Menschen waren bereits mindestens einmal infiziert, was zusätzlich einen hohen Grad an Immunisierung bedeutet. Hinzu kommt, dass es sich bei dem Großteil der Neuinfektionen nicht mehr um die Delta-Variante, sondern um die Omikron-Variante handelt, welche deutlich seltener schwere Verläufe verursacht. Entsprechend sind auch weniger Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt.
Die Herbstwelle ist gebrochen und das, obwohl bis Ende Oktober noch der Bremer Freimarkt stattgefunden hat. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Bremer FDP, Thore Schäck weist darauf hin, dass über einen Zeitraum von zwei Wochen über eine Millionen Besucher des Freimarktes ausgelassen feiern und ohne jegliche Beschränkungen die fünfte Jahreszeit in Bremen genießen konnten und dennoch seien die Infektionszahlen rückläufig. In Zügen, Bussen und Bahnen hingegen muss die Maske weiterhin getragen werden. Der Landesvorstand der FDP Bremen fordert deshalb nun ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV und setzt stattdessen auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger.
„Die Menschen können wieder ins Kino und auf Konzerte gehen oder in engen Räumen die ganze Nacht durchtanzen – mit hunderten von anderen Menschen, aber vor allem ohne Maske. Auf dem Weg zur Veranstaltung, sei es im Bus oder in der Bahn, muss hingegen die Maske getragen werden. Das ist ein Eingriff in die Freiheitsrechte des Einzelnen. Vor allem aber befinden wir uns mittlerweile in einer endemischen Lage wie beispielsweise bei der Grippe, mit der wir gelernt haben umzugehen. Die Maskenpflicht im ÖPNV ist daher nicht mehr angemessen“, kritisiert Schäck.
Der Landesvorstand der FDP Bremen hat vor denselben Hintergründen in seinem Positionspapier außerdem beschlossen, dass die Maskenpflicht in Innenräumen nicht wiedereingeführt werden soll. Im Beschluss wird außerdem betont, dass die Möglichkeit, weiterhin freiwillig eine Maske zu tragen, davon unberührt bleibe.